Energiewirtschaftsgesetz

EnWG, Energieversorgung, Strom- und Gaspreise

Energiewirtschaftsgesetz, was ist das eigentlich und wozu dient es?

Das Energiewirtschaftsgesetz ist keineswegs neu. Bereits am 24. April 1998 wurde ein Energiewirtschaftsgesetz (in der Kurzform EnWG) verabschiedet, in dem zum Sinn und Zweck des Gesetzes unter § 1 folgender Wortlaut festgehalten wurde:

Zweck des Gesetzes ist eine möglichst sichere, preisgünstige und umweltverträgliche leitungsgebundene Versorgung mit Elektrizität und Gas im Interesse der Allgemeinheit.

Mit der Verabschiedung einer zweiten Novelle dieses Energiewirtschaftsgesetzes plante die Bundesregierung das EU-Gemeinschaftsrecht für die leitungsgebundene Energieversorgung in nationales Recht umzusetzen. Mit diesem neuen Rahmen soll der Strom- und Gasmarkt grundlegend neu geordnet werden. Weiterhin soll eine Regulierungsbehörde eine übermäßige Anhebung der Netzentgelte (Strompreise und Gaspreise), durch Versorgungsunternehmen verhindern. Als Regulierungsbehörde wurde die Bundesnetzagentur eingesetzt. Dafür soll die bisherige Tarifaufsicht der Länder ab dem Jahr 2007 bei den Haushaltsstrompreisen ersatzlos entfallen

Bei der Verabschiedung der Neufassung des Energiewirtschaftsgesetzes ging man von der Annahme aus, dass mit der Regulierung des Energiemarktes mehr Wettbewerb bei der Versorgung mit Strom und Gas geschaffen würde. Durch diesen Wettbewerb sollten sich die Strompreise und Gaspreise mehr oder weniger von selbst marktgerecht und verbraucherfreundlich einpegeln. Dieses ist bisher (Stand: 2006) jedoch nicht der Fall und weiterhin gibt es bei der Versorgung mit Strom und Gas kaum echten Wettbewerb. So werden von verschiedenen Seiten Forderungen laut, dass die Haushaltstarife auch künftig von den Ländern gebilligt werden müssten.

Eine Übersicht, aller bisher im Magazin veröffentlichter Mitteilungen zu dem Thema Energiewirtschaftsgesetz sowie zu den Themen Strompreise und Gaspreise, finden Sie nachfolgend.
 

Übersicht:

1. Strompreise und Energiewirtschaftsgesetz - 25.08.2006
2. Stromnetzentgeltverordnung und Energiewirtschaftsgesetz - 25.08.2006
3. Energiewirtschaftsgesetz und Netzzugangsentgelte - 25.08.2006