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Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung


Essay zum Innovationspotenzial der UN-Behindertenkonvention

Deutsches Institut für Menschenrechte veröffentlicht Essay zum Innovationspotenzial der UN-Behindertenkonvention

Berlin, 10.01.2007 - Anlässlich der Verabschiedung der Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung durch die UN-Generalversammlung Ende 2006 hat das Deutsche Institut für Menschenrechte den Essay "Zum Innovationspotenzial der UN-Behindertenkonvention" veröffentlicht. Die Konvention präzisiert und ergänzt bereits bestehende menschenrechtliche Standards unter dem besonderen Blickwinkel der Menschen mit Behinderung.

Heiner Bielefeldt, Direktor des Deutschen Instituts für Menschenrechte, zeigt in dem Essay, dass die UN-Behindertenkonvention einen signifikanten Paradigmenwechsel in der Einstellung zu Menschen mit Behinderung darstellt. "Der Konvention liegt ein Verständnis von Behinderung zugrunde, indem diese keineswegs von vorneherein negativ gesehen, sondern als normaler Bestandteil menschlichen Lebens und menschlicher Gesellschaft ausdrücklich bejaht und darüber hinaus als Quelle möglicher kultureller Bereicherung wertgeschätzt wird", so der Menschenrechtsexperte. Gleichzeitig sei in der Definition von Behinderung auf die sozialen Problemlagen verwiesen, unter denen Menschen mit Behinderung leiden. Bielefeldt betont, dass das Problem dabei nicht in den betroffenen Menschen verortet wird, sondern im ausgrenzenden und diskriminierenden Umfeld.

Bielefeldt verweist darüber hinaus darauf, dass die Konvention die freiheitliche und soziale Inklusion von Menschen mit Behinderung einfordert. Er unterstreicht, dass Autonomie und Inklusion in der Konvention nicht als Gegensätze gedacht werden, sondern als unauflöslich miteinander verbunden. Die Konvention zielt somit auf ein selbstbestimmtes Leben in sozialen Bezügen ab, auf ein "Empowerment" von Menschen mit Behinderung.

Das Besondere sei zudem, so der Menschenrechtsexperte, dass die Vertragsstaaten über die Umsetzung der Konvention nicht nur alle vier Jahre an einen UN-Sachverständigenausschuss berichten müssen, sondern auch auf nationaler Ebene einen Monitoringmechanismus zur systematische Überwachung vor Ort einrichten sollen.

Der Ratifizierungsprozess der Menschenrechtskonvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen beginnt am 30. März 2007. Das Deutsche Institut für Menschenrechte empfahl der Bundesregierung, die Konvention zügig und vorbehaltlos zu ratifizieren. Weltweit leben rund 650 Millionen Menschen mit Behinderungen.

Heiner Bielefeldt: "Zum Innovationspotenzial der UN-Behindertenkonvention". Berlin: Deutsches Institut für Menschenrechte, 2006, 15 S., ISBN 3-937714-29-4

Quelle im Internet und weitere Informationen: www.institut-fuer-menschenrechte.de

------- Eine weitere Mitteilung zum Thema 2006/2007 -------
 

UN-Behindertenkonvention auf erfolgreichem Weg

Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung

Zur Verabschiedung der UN-Konvention zur Förderung und zum Schutz der Rechte und Würde behinderter Menschen in New York erklärt Ilja Seifert, behindertenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE.:

14.12.2006 - Der 13. Dezember wird als Erfolgstag der Behindertenpolitik in die Geschichte eingehen. Die Menschenrechtssituation für Menschen mit Behinderungen kam mit der Verabschiedung der Konvention einen großen Schritt voran. Die DIE LINKE. wird sich für eine rasche Ratifizierung durch die Bundesrepublik Deutschland einsetzen.

Die Konvention verpflichtet die 192 UN-Mitgliedsstaaten, Menschen mit Behinderungen vor Ausbeutung und Missbrauch zu schützen und setzt erstmals verbindliche internationale Standards, um den schätzungsweise 650 Millionen Menschen mit Behinderungen das Leben zu erleichtern.

Die Konvention tritt in Kraft, wenn 20 Staaten die Konvention ratifiziert haben. Der Ratifizierungsprozess soll am 30. März 2007 beginnen. Staaten, die diese Konvention unterschreiben, verpflichten sich unter anderem, behindertengerechte Zugänge zu öffentlichen Gebäuden zu schaffen und Diskriminierungen zu unterbinden. Derzeit haben nur 45 Staaten Gesetze, die Menschen mit Behinderungen schützen.

Großen Anteil am Zustandekommen - und an der inhaltlichen Prägnanz - der Konvention haben Menschen mit Behinderungen selbst. Rund 800 Nichtregierungsorganisationen nahmen unter dem Motto "Nichts über uns ohne uns!" direkten Einfluss auf die Verhandlungen in New York. Sie erreichten sogar die Möglichkeit von Individualbeschwerden, wenn alle innerstaatlichen Rechtswege ausgeschöpft sind.

Quelle im Internet und weitere Informationen unter: www.linksfraktion.de



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Weitere Themen: 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62

Sie haben eine Frage zum Thema "Verabschiedung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung"? Sie würden gern mehr über die UN-Konvention zur Förderung und zum Schutz der Rechte und Würde behinderter Menschen erfahren? Über einige Themen können wir auch nur berichten, doch einige Antworten auf häufig gestellte Fragen finden Sie unter dem Stichpunkt Glossar und einige weiterführende Erläuterungen unter Brennpunkte I und II. An der Erweiterung dieser Stichpunkte und Rubriken arbeiten wir.